Apple darf Watches in USA trotz Patentstreit weiterverkaufen

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Washington (Reuters) - In einem Patentstreit zwischen Apple und dem Medizintechnologie-Unternehmen Masimo hat ein US-Gericht ein Verkaufsverbot für bestimmte Apple Watches ausgesetzt.

Ein Berufungsgericht in Washington entschied am Mittwoch auf Antrag des Konzerns in einem Eilverfahren, dass der Konzern die Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA vorerst wieder verkaufen darf.

Masimo beschuldigt Apple, mit Funktionen dieser elektronischen Armbanduhren zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut Patente zu verletzen. Die beiden Unternehmen haben deswegen bereits Gerichtsprozesse gegeneinander geführt. Zuletzt hatte die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) ein Importverbot für die beiden umstrittenen Uhrenmodelle verhängt, das mit Billigung der Regierung am Dienstag in Kraft getreten war.

Apple teilte nach dem Urteil mit, dass die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2, einschließlich der Blutsauerstoff-Funktion, in den USA ab dem heutigen Mittwoch in den Apple Stores und ab Donnerstag auf apple.com wieder zum Kauf angeboten würden. Masimo lehnte es dagegen ab, die Gerichtsentscheidung zu kommentieren.

(Bericht von Blake Brittain, geschrieben von Jörn Poltz und Birgit Mittwollen; Redigiert von Scot W. Stevenson; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

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