Malu Dreyer tritt zurück - "Die Kraft geht zu Ende"
Berlin (Reuters) - Aus gesundheitlichen Gründen tritt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach mehr als elf Jahren im Amt zurück.
Die SPD-Politikerin begründete diese nach ihren Worten schwere Entscheidung am Mittwoch damit, dass ihr die Kraft ausgehe. "Im normalen Leben würde man sagen, meine Akkus, die laden sich nicht mehr so schnell auf", sagte die 63-Jährige, die seit Jahrzehnten an einer Multiplen Sklerose leidet. Sie schaffe es nicht mehr. "Die Kraft geht zu Ende, und dieses Land hat es verdient, dass jemand mit ganz viel Kraft dieses Amt übernimmt."
Zu Dreyers Nachfolger soll der Landtag mit der Mehrheit der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP am 10. Juli Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) wählen. Dreyer steht in Rheinland-Pfalz seit 2013 an der Spitze der Landesregierung, zunächst in einer rot-grünen Koalition und seit 2016 in einer Ampel. Von 2017 bis 2019 war sie eine von fünf stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden. Sie ist seit 1995 SPD-Mitglied. Die letzte Landtagswahl in dem Bundesland war im März 2021. Die nächste Abstimmung steht voraussichtlich im Frühjahr 2026 an.
Bundeskanzler Olaf Scholz ließ sein Bedauern über den Schritt mitteilen. "Der Bundeskanzler hat diese Ankündigung von Frau Dreyer mit sehr großem Respekt zur Kenntnis genommen", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin. "Er hat größte Wertschätzung für Frau Dreyer sowohl als Ministerpräsidentin als auch als Regierungschefin einer erfolgreichen Ampel-Koalition." Scholz habe die Zusammenarbeit mit Dreyer "sehr geschätzt, er schätzt sie sehr als verlässliche und volksnahe Politikerin, die sich nicht ohne Grund hoher Beliebtheit erfreut."
"NICHT WENIGER ALS EINE ÄRA"
Dreyers designierter Nachfolger Schweitzer sagte bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit Dreyer, es gehe "nicht weniger als eine Ära" zu Ende. Ihr habe die SPD historische Wahlsiege zu verdanken: "Es sind sehr große Fußstapfen, in die ich trete." Es gebe einen sehr guten Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP. Er wolle das Regierungsbündnis fortsetzen. Mit ihrem Rückzug verschafft Dreyer dem 50-jährigen Schweitzer Zeit, sich vor der nächsten Landtagswahl 2026 einen Amtsbonus zu erarbeiten.
Dreyer sagte, sie habe die Entscheidung vor einigen Tagen getroffen: "Schlicht und ergreifend, weil mir diese Wochen gezeigt haben, wo ich sehr viel Wahlkampf neben meinem sehr anspruchsvollen Job gemacht habe, dass ich einfach an die Grenzen komme und dass mir meine Kraft ausgeht." Die SPD-Fraktion im Landtag habe sich am Mittwoch einstimmig hinter Schweitzer gestellt. Sie gehe davon aus, dass Schweitzer in großer Einigkeit von der Ampel-Koalition gewählt werde.
Die Grünen in Rheinland-Pfalz sicherten Schweitzer ihre Unterstützung zu: "Nun freuen wir uns, in Zukunft mit ihm als Ministerpräsidenten weiter gemeinsam das Land zu gestalten, es klimaneutral zu machen und uns für Weltoffenheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land einzusetzen", hieß es in einer Mitteilung. Zugleich kündigte die Landes-SPD einen Wechsel an ihrer Parteispitze an. Neue Vorsitzende soll demnach die Fraktionschefin im Mainzer Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, werden. Sie folgt auf den Landtagsabgeordneten Roger Lewentz.
(Bericht von Holger Hansen, Alexander Ratz; Redigiert von Hans BusemannBei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
