Merkel zu EU-Verhältnis mit Türkei: Sprachlosigkeit ist keine Lösung

BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Union will den Dialog mit der Türkei trotz teils erheblicher Differenzen fortführen. "Wir glauben angesichts der durchaus vorhandenen Meinungsverschiedenheiten, zum Teil auch tiefen Meinungsverschiedenheiten, dass trotzdem Sprachlosigkeit keine Antwort ist", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstagabend in Berlin nach dem Ende des virtuellen EU-Gipfels. Vielmehr brauche man "Kontakte mit der Türkei auf allen Ebenen" und müsse über gemeinsame wie auch gegenläufige Interessen sprechen.

Merkel erwähnte dabei ausdrücklich die EU-Türkei-Erklärung zur Flüchtlingspolitik: "Sie hat sich bewährt. Sie hat illegale Migration verringert. Sie hat die Tätigkeit von Schleusern erschwert. Und sie hat vor allem vielen, vielen Flüchtlingen geholfen." Bei der zur Erklärung gehörenden Modernisierung der Zollunion werde die EU einen zweistufigen Ansatz einschlagen. Zunächst erteile man ein Mandat, um die Beziehungen weiterzuentwickeln. Im Juni wolle man dann weitere Beschlüsse fassen "und natürlich auch schauen, wie sich die Entspannung im östlichen Mittelmeer weiter entwickelt".

Merkel betonte, die Staats- und Regierungschefs der EU seien sehr dankbar dafür, dass es nach den Spannungen im östlichen Mittelmeer im vergangenen Jahr jetzt zu einer Entspannung gekommen sei./sk/DP/he